Container im öffentlichen Verkehrsraum - Stellgenehmigung

Publiziert am 05.11.2015, Author: E. Pack

Nichts ist bequemer, als beim Hausbau, beim Umbau oder beim Entrümpeln gleich auf einen Container in der passenden Größe zurückgreifen zu können. Anfallender Schutt oder Müll wird in einem Aufwasch zentral gesammelt und transportfähig zur Abfuhr und späteren fachgerechten Entsorgung zwischengelagert. Meist ist es von den örtlichen Gegebenheiten her nicht möglich, die praktischen Sammelbehälter auf dem heimischen Grundstück geeignet zu platzieren. Zur Aufstellung muss auf die Straße und/oder auf den Geh-/Radweg ausgewichen werden. In diesem Fall sollten Sie einige Dinge beachten, um nicht mit dem Gesetz in Konflikt zu geraten.
 

Container auf Straße oder Gehweg: Nicht ohne Stellgenehmigung!

In dem Moment, indem Sie den öffentlichen Verkehrsraum für Ihr Vorhaben mit einbeziehen möchten, benötigen Sie eine Sondernutzungserlaubnis. Geregelt ist dies durch das Straßengesetz, welches eine Genehmigung fordert, wenn die Straße über den "Gemeingebrauch" hinaus benutzt wird. Im Klartext bedeutet das, ein öffentlicher Stellplatz für Ihren Container ist anmeldepflichtig, um eine entsprechende Stellgenehmigung zu erhalten. Als Faustregel gilt, dass alle Bereiche, die nicht zu Ihrem "befriedeten Besitz" gehören, mit dem Begriff "öffentlicher Verkehrsraum" erfasst sind.

Der richtige Ansprechpartner für Ihre Stellgenehmigung

Ihre zuständige Anlaufstelle für die Sondernutzungserlaubnis und die Stellgenehmigung sind die öffentlichen Träger der betroffenen Straße, also die Straßenbau- und Straßenverkehrsbehörde Ihrer Stadt oder Gemeinde. Sie erteilt Ihnen im Rahmen eines Verwaltungsaktes die gebührenpflichtige Genehmigung zur Aufstellung Ihrer Container. Kunden- und serviceorientierte Container-Unternehmen wie Ecoservice24 nehmen Ihnen die Verhandlungen mit der Behörde ab. So ist für Sie sichergestellt, dass alle vorgeschriebenen gesetzlichen Kriterien, die ein öffentlicher Stellplatz und die zugehörige Stellgenehmigung mit sich bringt, erfüllt sind.

Andere Orte - andere Sitten

Da die Städte und Gemeinden in der Formulierung ihrer Satzungen zur Stellplatzgenehmigung frei agieren können, ist das Prozedere zum Erhalt der gewünschten Sondernutzungserlaubnis recht unterschiedlich gestaltet. Was am einen Ort schnell und unbürokratisch über die Bühne geht, kann in der Nachbargemeinde umso komplizierter sein. Ein Argument mehr, den "Papierkram" an den erfahrenen Container-Dienst zu delegieren.

Wichtige Auflagen - die Verkehrssicherungspflicht

Ein öffentlicher Stellplatz für Ihren Container bedeutet für Sie immer auch die Pflicht zur ordnungsgemäßen Verkehrssicherung des Behälters. An die Sondernutzungserlaubnis sind regelmäßig Auflagen geknüpft, ohne deren Einhaltung die Stellgenehmigung wieder entzogen werden kann. Beispielhaft hierfür sind je nach Gesamtgröße des Containers:

  • Zugang zu öffentlichen Versorgungseinrichtungen (Wasser, Kanal, Strom) darf nicht blockiert sein
  • der Container muss mit normgerechten Warntafeln und Informationen zum Aufsteller versehen sein
  • gegebenenfalls muss ein öffentlicher Stellplatz durch verkehrsregelnde Beschilderung mit Beschilderungsplan gesichert werden
  • Emission- und Umweltschutzrichtlinien müssen eingehalten werden
  • Restbreiten und Sicherheitszonen sind zu beachten

Zu diesen Auflagen halten die Behörden regelmäßig Merkblätter oder Downloads auf ihren Internetportalen bereit. Unter Beachtung dieser Voraussetzungen und mit der Beauftragung eines erfahrenen Container-Dienstleisters steht der Erteilung der Sondernutzungserlaubnis nichts im Wege und ein öffentlicher Stellplatz ist zur Aufstellung des Sammelbehälters problemlos möglich.

Sie kommen in den Genuss einer der schnellsten und effektivsten Möglichkeiten, Bauschutt, Sperrmüll oder andere Abfälle abtransportieren zu lassen.